AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der CHINAMED COSMETICS GmbH i.L.
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Die CHINAMED COSMETICS GmbH i.L. betreibt auf der Plattform www.chinamedcosmetics.myshopify.com einen Onlineshop über den die Waren von CHINAMED COSMTICS GmbH i.L.erworben werden können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Erwerb von Waren zwischen der
CHINAMED COSMETICS GmbH i.L.
Hohenstaufenring 53
50674 Köln
Amtsgericht: Köln HRB 101953
USt.-ID DE334811320
Geschäftsführerin: Sabine Schmitz (im Folgenden Anbieter genannt)
und dem Nutzer der Plattform (im Folgenden Kunde/n genannt)
und gelten für alle Bestellungen im Onlineshop.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden i. S. d. § 13 BGB, wonach Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Angebot und Vertragsschluss
Der Kunde kann in dem Onlineshop aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen. Die Darstellung der Waren dient nur der Information des Kunden und ist kein bindendes Anbieterangebot. Der Kunde kann die Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt.
Durch die Betätigung des Buttons „Jetzt bezahlen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und akzeptiert gleichzeitig die AGB.
Der Anbieter bestätigt dem Kunden den Empfang der Bestellung auf elektronischem Wege. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes durch den Anbieter dar, sondern dient nur der Information des Kunden. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Bestellungen des Kunden anzunehmen.
Der Vertrag über den Kauf einer Ware kommt erst zustande, wenn der Anbieter dem Kunden nach Eingang der Bestellung per E-Mail eine Auftragsbestätigung zukommen lässt oder die Ware versendet.
Der Vertragstext wird von dem Anbieter gespeichert, ist aus Sicherheitsgründen aber nicht mehr über das Internet zugänglich. Die Vertragsbestimmungen (einschließlich der AGB) sind für den Kunden jedoch aus der entsprechenden Auftragsbestätigung ersichtlich und können vom Kunden in wiedergabefähiger Form gespeichert werden.
Die Annahme einer Bestellung steht unter der Bedingung, dass der Besteller alle Pflichtangaben im Bestellformular vollständig und richtig ausgefüllt hat und das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat.
Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
3. Elektronische Kommunikation
Der Kunde stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihr zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse funktionsfähig ist, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Widerrufsrecht des Kunden
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu, welches am Ende der AGB inklusive der Muster-Widerrufsbelehrung erläutert ist.
5. Preise und Versandkosten
Alle im Onlineshop genannten Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile, nicht jedoch die Liefer- und Versandkosten. Diese werden separat angegeben und betragen:
- Für Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland 6,19 Euro.
- Für Bestellungen in andere EU-Länder 14,49 Euro.
6. Zahlung und Erstattungen
Folgende Zahlungsarten werden akzeptiert:
- Paypal /Paypal Express
- Kreditkarte (MasterCard, Visa, Amex)
Für die Zahlungsarten Kreditkarte und PayPal gilt: Der Kaufpreis für die jeweilige Ware wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
Bei der Zahlung mit PayPal wird der Kunde automatisch auf die PayPal-Seite weitergeleitet. Dort kann der Kunde sich mit seinen Login-Daten anmelden und anschließend die Zahlung bestätigen. Die Abbuchung erfolgt per Kreditkarte, Lastschrift, Guthaben oder Giropay – je nachdem, welches der Zahlungsmittel der Kunde dort hinterlegt hat. Falls der Kunde noch kein PayPal-Konto hat, kann er auf den Seiten ein entsprechendes Konto anlegen.
Eventuelle Erstattungen erfolgen auf dem von Kunden gewählten Weg der Zahlung.
7. Lieferung
Der Anbieter verschickt die Ware regelmäßig nach Eingang der Zahlung an den Kunden. Die Lieferzeit beträgt dabei 2 bis 4 Werktage nach erfolgter Zahlung.
Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse.
Grundsätzlich erfolgt die Lieferung durch ein von dem Anbieter beauftragtes Transportunternehmen.
Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass die Übergabe der Ware an der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist. Sollte die Sendung nicht angenommen, nicht abgeholt, oder wegen eines durch den Kunden verschuldeten Adressfehlers wieder an uns versandt werden, so trägt der Kunde die Kosten weiterer Zustellungsversuche, falls diese von dem Kunden gewünscht sind.
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir nicht selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und wir die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir den Kunden umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
9. Mängelrechte und Garantie
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.
10. Haftung
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Zudem bleibt eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
11. Datenschutz
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Im Übrigen gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die Sie unter https://chinamedcosmetics.myshopify.com/pages/ datenschutz abrufen, herunterladen und drucken können.
12. Streitbeilegung für Verbraucher
Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die unter dem Link (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) erreichbar ist.
Unbeschadet dessen, nimmt der Anbieter an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstellen i. S. v. Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.
13. Sonstiges
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem sich der Kunde gewöhnlich aufhält, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
Köln, Januar 2025
Anlage Widerrufsbelehrung/ Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CHINAMED COSMETICS GmbH i.L., Hohenstaufenring 53, 50674 Köln, Telefon: 0221/16916737; E-Mail: support@chinamed-cosmetics.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die retournierte Ware bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Anlage – Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An CHINAMED COSMETICS GmbH i.L., Hohenstaufenring 53, 50674 Köln, E-Mail: support@chinamed-cosmetics.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren.
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen